Dr. Rainer Nickel

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Im Wintersemester 2010-11 biete ich die folgenden Veranstaltungen an:

1. Kolloquium: Aktuelle Probleme des Europa- und Völkerrechts: Vom Völkerrecht zum Globalen Verwaltungsrecht?, Di 12-14.00 Uhr, Ort: RuW 1.303

Veranstaltungsbeginn: 19. Oktober 2010

Schwerpunktbereiche 1 (Internationalisierung und Europäisierung des Rechts) und 4 (Steuerung durch Recht)

Leistungsnachweis: Der Erwerb eines Leistungsnachweises für das Schwerpunktstudium setzt neben der regelmäßigen Teilnahme an der Veranstaltung einen mündlichen Vortrag auf der Grundlage eines schriftlichen Kurzreferats voraus. Die Themen werden zum Ende des Sommersemesters auf meiner Fachbereichs-Homepage veröffentlicht.

Programm: Die Veranstaltung behandelt die gegenwärtige Entwicklung zu einem Verwaltungsrecht jenseits des Nationalstaats: Von der supranationalen Regulierung von Finanzmärkten über die Zulassung des Handels mit genetisch modifizierten Lebensmittel bis hin zur Aufstellung von UN-„Terrorlisten“ reicht inzwischen der Handlungsspielraum einer Exekutive, die im beginnenden 21. Jahrhundert nicht mehr an einen bestimmten Raum gefesselt zu sein scheint. Die Veranstaltung wird diese Neukonfiguration des Regierens anhand der Diskussion über die Strukturen und Handlungsformen eines entgrenzten Verwaltungsrechts nachzeichnen. Hierbei sollen auch die Spezifika des Globalen Verwaltungsrechts gegenüber den nationalstaatlichen, insbesondere bundesrepublikanischen Ordnungsideen und Strukturen (fehlende Kodifikation; Regulierung über Regulierungsnetzwerke und Agenturen statt einzelaktorientierter und hierarchischer Verwaltung) behandelt werden Schließlich werden wir auch die rechtlichen Problematiken dieser Entwicklungen mit Blick auf das Rechtsstaats- und Demokratieprinzip untersuchen.

Literaturempfehlung: Eine Übersicht über die Veranstaltung nebst Literaturhinweisen finden Sie hier.

Vorbesprechung: Eine Vorbesprechung findet nicht statt.

2. Seminar: Rechtskonflikte und Konfliktrecht: Das Bundesverfassungsgericht und die Europäisierung der Rechtsordnung

*DIE VERANSTALTUNG WIRD AM 03. UND 04. DEZEMBER ALS BLOCKSEMINAR DURCHGEFÜHRT *

Zeit: 03. und 04. Dezember 2010, Ort: Raum 3.101 RuW

Schwerpunktbereiche 1 (Internationalisierung und Europäisierung des Rechts) und 4 (Verfassung, Verwaltung, Regulierung)

Leistungsnachweis: Der Erwerb eines Leistungsnachweises für das Schwerpunktstudium setzt neben der regelmäßigen Teilnahme an der Veranstaltung einen mündlichen Vortrag auf der Grundlage eines schriftlichen Referats voraus. Die Themen sind aus dem detaillierten Seminarprogramm ersichtlich.

Programm: Das Seminar beschäftigt sich mit den Herausforderungen, denen sich nationale Verfassungsgerichte wie das Bundesverfassungsgericht aufgrund der fortschreitenden europäischen und transnationalen Rechtsintegration stellen müssen. Im Vordergrund werden insbesondere die Entwicklung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur europäischen Integration und die Positionierung des BVerfG im Verhältnis zur Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte stehen. Zum Vergleich sollen auch us-amerikanische Entscheidungen erörtert werden, die das Verhältnis von Verfassungsgerichtsbarkeit und internationalen Menschenrechtsstandards diskutieren. Darüber hinaus wird der Frage nachgegangen werden, inwieweit für Rechtskonflikte, die etwa aufgrund einander widersprechender Entscheidungen entstehen, ein allgemeines „Verfassungs-Kollisionsrecht“ entwickelt werden kann; ein solches Kollisionsrecht müsste einerseits dem Vorranganspruch des supra- und transnationalen Rechts gerecht werden, aber andererseits die „Lokalität“ nationaler Verfassungen angemessen in Betracht ziehen.

Die Vorbesprechung fand am 06. Juli 2010 statt. Das Programm finden Sie hier.

geändert am 08. November 2011  E-Mail: Webmasternickel@jur.uni-frankfurt.de