Rechtshierarchie im Arbeitsschutz

Pikt pyramide

Das duale System des Arbeits- und Gesundheitsschutzes

Der Arbeitsschutz wird einerseits durch den Staat und andererseits durch die hoheitliche Tätigkeit der Träger der Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) gestaltet.


Deutsches Arbeitsschutzrecht

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Die Grundlage für den deutschen Arbeitsschutz liefert das Grundgesetz, in dem das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit in den Artikeln 1 und 2 festgeschrieben ist: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ (Artikel 1 Abs. 1) „Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.“ (Artikel 2 Abs. 2)
Auf dem Grundgesetz bauen alle weiteren Gesetze auf, mit denen die Anforderungen an den Arbeitsschutz geregelt werden. Die Gesetzgebung wird stark durch die Verordnungen und Richtlinien der Europäischen Union beeinflusst. 
Die Gesetze enthalten eine Verordnungsermächtigung, auf deren Grundlage die Bundesregierung, einzelne Ministerien wie das Bundesministerium für Arbeit und Soziales oder Länderregierungen untergeordnete Verordnungen erlassen können. Diese sind rechtsverbindlich und sollen die gesetzlichen Pflichten konkretisieren.


Recht der Unfallversicherungsträger

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Die Unfallversicherungsträger haben gemäß Sozialgesetzbuch VII u. a. die Aufgabe "mit allen geeigneten Mitteln für die Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren und für eine wirksame Erste Hilfe zu sorgen."
In diesem Zusammenhang werden sie ermächtigt, Unfallverhütungsvorschriften zu erlassen, "soweit dies zur Prävention geeignet und erforderlich ist und staatliche Arbeitsschutzvorschriften hierüber keine Regelung treffen". Neben diesen DGUV Vorschriften veröffentlichen die Unfallversicherungsträger unter anderem DGUV Regeln und DGUV Informationen:


• DGUV Vorschriften: Die DGUV Vorschriften sind als autonomes Recht für die Versicherten verbindlich.


• DGUV Regeln: Als Hilfestellung bei der Umsetzung der Anforderungen aus den staatlichen und autonomen Arbeitsschutzvorschriften erstellen die Unfallversicherungsträger DGUV Regeln unter Berücksichtigung von technischen Spezifikationen und Erfahrungen aus der Präventionsarbeit. Bei Einhaltung der dort gegebenen Empfehlungen kann der Arbeitgeber davon ausgehen, dass er geeignete Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren getroffen hat. Er hat aber auch die Möglichkeit, mit anderen Lösungen die gleiche Sicherheit und den gleichen Gesundheitsschutz für die Beschäftigten zu erreichen.
 
• DGUV Informationen:
Als DGUV Informationen geben einzelne Unfallversicherungsträger spezielle Veröffentlichungen als unverbindliche Hilfestellungen und Empfehlungen für bestimmte Branchen, Tätigkeiten und Zielgruppen heraus.
Die derzeit gültigen Vorschriften, Regeln, Informationen und Grundsätze der DGUV finden Sie in der neu eingerichteten (DGUV Datenbank Publikationen)


rechtliche Grundlagen

Gesetze

Vorschriften

Regelwerk der DGUV

Regelwerk der DGUV

Das Regelwerk unterstützt die gesetzliche Unfallversicherung, Betriebe und Beschäftigte darin, Arbeitsplätze gesund und sicher zu gestalten.
Dabei handelt es sich um die derzeit gültigen Vorschriften, Regeln, Informationen, sowie Grundsätze der DGUV und der einzelnen Unfallversicherungsträger.
Beispiele für Berufsgenossenschaftliche Vorschriften, Regeln und Informationen sind:
 
"Grundsätze der Prävention " (DGUV Vorschrift 1)
"Elektrische Anlagen und Betriebsmittel" (DGUV Vorschrift 3)
"Laserstrahlen" (DGUV Vorschrift 11)
"Fahrzeuge" (DGUV Vorschrift 70)
"Leitern und Tritte" (DGUV Information 208-016)
"Laboratorien" (TRGS 526)
"Persönliche Schutzausrüstung" (DGUV Information 212-515)