Prüfung von Arbeitsmitteln

Rechtliche Grundlagen:

Der Arbeitgeber darf nur solche Arbeitsmittel zur Verfügung stellen und verwenden lassen, die unter Berücksichtigung der vorgesehenen Einsatzbedingungen bei der Verwendung sicher sind.
Die Sicherheit eines Arbeitsmittels muss über die gesamte Lebensdauer gewährleistet sein.
Um sicherheitswidrige Zustände von Arbeitsmitteln rechtzeitig zu erkennen und einen sicheren Betrieb gewährleisten zu können, sind regelmäßige Prüfungen erforderlich.

Arbeitsmittel im Sinne der BetrSichV sind Werkzeuge, Geräte, Maschinen oder Anlagen, die für die Arbeit verwendet werden (z. B. Elektrische Geräte und Maschinen, Werkzeuge und Werkzeugmaschinen, Flurförderzeuge,  Leitern, Laborgeräte etc.),
sowie überwachungsbedürftige Anlagen (z.B. Aufzugsanlagen, Druckanlagen, Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen)

Die rechtliche Verpflichtung des Arbeitgebers zur Prüfung von Arbeitsmitteln ergibt sich aus der Betriebsicherheitsverordnung (BetrSichV), insbesondere aus den §§ 3, 14, 15 und 16.
Konkretisiert werden die Anforderungen der BetrSichV in den Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS), u.a. in
TRBS 1201 "Prüfungen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen".
Rechtsverbindliche Anforderungen an die Prüfung von Arbeitsmitteln enthält auch das Regelwerk der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV), wie z.B. die Unfallverhütungsvorschrift Elektrische Anlagen und Betriebsmittel (DGUV Vorschrift 3).


Festlegung der Prüffristen

Der Arbeitgeber hat im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung Art und Umfang erforderlicher Prüfungen von Arbeitsmitteln sowie
die Fristen von wiederkehrenden Prüfungen nach den §§ 14 und 16 BetrSichV
zu ermitteln und festzulegen.

- Arbeitsmittel, bei denen die Sicherheit von den Montagebedingungen abhängt sind vor der ersten Inbetriebnahme und nach jeder Montage zu prüfen.

- Arbeitsmittel, die Schäden verursachenden Einflüssen ausgesetzt sind, die zu gefährlichen Situationen führen können, sind nach den in der Gefährdungsbeurteilung festgelegten Fristen und nach außergewöhnlichen Ereignissen, z.B. Unfälle, Veränderungen, längere Nichtbenutzung, zu prüfen.


Überwachungsbedürftige Anlagen

Für Überwachungsbedürftigte Anlagen gelten gesetzlich vorgegebene Mindest-Prüffristen.

Ein Teil davon muss durch eine „Zugelassene Überwachungsstelle“ geprüft werden. (Siehe §§ 15, 16 BetrSichV und TRBS 1201)

Überwachungsbedürftigen Anlagen sind:
- Dampfkesselanlagen
- Druckbehälter, Leitungen unter Überdruck, Druckgeräte
- Füllanlagen
- Aufzugsanlagen
- Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen
- Lageranlagen > 10000 Liter leichtentzündliche oder hochentzündliche Flüssigkeiten


Weiterführende Informationen

Betriebssicherheitsverordnung
TRBS 1201 Prüfungen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen
TRBS 1203 Befähigte Personen
Unfallverhütungsvorschrift Elektrische Anlagen und Betriebsmittel (DGUV Vorschrift 3)

Informationen des Referat Arbeitsschutz der Goethe-Universität:
Prüfung von Autoklaven:
Wiederkehrende Prüfungen von überwachungsbedürftigen Anlagen gemäß §§ 15 und 16 Betriebssicherheitsverordnung - speziell Autoklavenprüfung -
Formblatt Prüfkataster Autoklaven
Prüfung von elektrischen Arbeitsmitteln:
Gesetzlich vorgeschriebene Prüfungen von elektrischen Betriebsmitteln - Voraussetzungen an die Prüfer und Prüffristen

Prüfungen im Labor